Dewu Online Medien , Inh. Dennis Wulf Kurdamm 16, 21107 Hamburg
– Im Folgenden DeWu Medien –
Beschreibung von ausbildung-bestehen.de
Ausbildung-bestehen.de ist eine durch einen Onlineshop zugänglich gemachte Software zur Vorbereitung auf die Abschluss- und Zwischenprüfungen verschiedener Berufsausbildungen.
§ 1 Sachlicher Geltungsbereich
§ 2 Persönlicher Anwendungsbereich/Definitionen
§ 3 Vertragsabschluss
§ 4 Widerrufsbelehrung
§ 5 Nutzungsüberlassung/Registrierung
§ 6 Überlassung der Software lausbildung-bestehen.de
§ 7 Pflichten des Kunden
§ 8 Vergütung und Zahlungsmodalitäten
§ 9 Gutscheine
§ 10 Gewährleistung
§ 11 Haftung und Haftungsbeschränkung
§ 12 Datenschutz
§ 13 Abwicklung bei Vertragsbeendigung
§ 14 Haftungsausschluss für Hyperlinks
§ 15 Bildrechte
§ 16 Schlussbestimmungen
§ 1 Sachlicher Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für gegenwärtige und künftige Geschäftsbeziehungen des Kunden mit Dewu Medien hinsichtlich der Nutzung des Onlineshop ausbildung-bestehen.de samt der zugehörigen Online-Anmeldung und der Nutzungsüberlassung der Software ,es sei denn im Einzelfall wird eine abweichende schriftliche Vereinbarung zwischen Dewu Medien und dem Kunden geschlossen.
2. Geschäftsbedingungen des Kunden, die von diesen Geschäftsbedingungen abweichen, werden nicht Gegenstand der vertraglichen Beziehungen des Kunden mit Dewu Medien
§ 2 Persönlicher Anwendungsbereich/Definitionen
1. „Kunden“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sämtliche Anwender, egal ob Verbraucher im Sinne der nachstehenden Ziffer 2 oder Unternehmer im Sinne der nachstehenden Ziffer 3, denen Dewu Medien die Nutzung der Software ausbildung-bestehen.de gemäß der nachfolgenden Bestimmungen eingeräumt hat.
2. „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit Dewu Medien einen Vertrag über die Nutzung der Software ausbildung-bestehen.de abgeschlossen haben, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
3. „Unternehmer“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Bildungsinstitutionen (Schulen, Hochschulen, private Bildungsträger und Ähnliche) oder Firmen (Geschäfte, Betriebe, gewerbliche Unternehmen und Ähnliche), die mit DeWu Medien einen Vertrag über die Nutzung der Software ausbildung-bestehen.de zum Zwecke der Ausübung ihres staatlichen Auftrages oder ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit geschlossen haben.
4. „Nutzer“ sind diejenigen Personen, denen ein Kunde die Nutzung der Software ausbildung-bestehen.de im Falle einer Sammelbestellung gemäß den nachfolgenden Bedingungen einräumen darf, insbesondere Schüler/Studenten und Lehrer, und die keine direkten vertraglichen Beziehungen mit DeWu Medien haben.
5. Eine „Sammelbestellung“ liegt vor, wenn ein Kunde bei
DeWu Medien eine Bestellung zur Erteilung einer bestimmten Anzahl von Nutzungsrechten („Lizenzen“) für die Software ausbildung-bestehen.de abgibt. Eine „Einzelbestellung“ ist hingegen die Bestellung zur Einräumung eines einzigen Nutzungsrechtes („Lizenz“) an der Software ausbildung-bestehen.de
6. Die Software lernportal.pruefungsdoc.de ist eine Software, die aus einer Lern-Plattform zur Vorbereitung auf die Zwischenprüfungen und Abschlussprüfungen verschiedener Berufsausbildungen besteht. Die Lern-Plattform ist eine Anwendung, über die DeWu Medien dem Kunden
Aufgaben und deren Lösungen zur Verfügung stellt. Die Fragen können im Training mit Lösungen und sofortiger Auswertung bearbeitet werden und in simulierten Prüfungen ohne Lösungen sowie mit einer zeitlichen Restriktion (Auswertung erst am Ende der Prüfung). Alle Ergebnisse werden in einer Statistik erfasst und gespeichert.
7. Die „DownZeit“ ist der Zeitraum, während dessen DeWu Medien
Wartungsarbeiten und/oder technische Verbesserungen an der Software ausbildung-bestehen.de durchführt.
§ 3 Vertragsabschluss
1. Alle Angebote sind freibleibend. Sie stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung des Kunden dar.
2. Mit dem Anklicken des Kaufbuttons im Fenster Warenkorb erklärt der Kunde verbindlich gegenüber DeWu Medien, das ausgewählte Angebot bzw. den Inhalt des Warenkorbs erwerben zu wollen. Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.
3. Das Vertragsverhältnis kommt erst zustande, wenn DeWu Medien das durch die Bestellung des Kunden abgegebene Vertragsangebot durch seine Auftragsbestätigung annimmt. Dies geschieht schriftlich oder per E-Mail.
4. Für Inhalt und Umfang des Vertrags ist die Auftragsbestätigung maßgebend.
5. Der Kunde ist verpflichtet, die Bestätigung von DeWu Medien auf Übereinstimmung mit der von ihm aufgegebenen Bestellung zu überprüfen und DeWu Medien auf Abweichungen hinzuweisen.
6. DeWu Medien behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
7. Die Laufzeit eines Vertrages über die Nutzung der Software ausbildung-bestehen.de wird dem Kunden beim Kauf angezeigt. Die verbleidende Laufzeit ist für den Kunden jederzeit innerhalb des Lernportals sichtbar.
8. MY Intelligence behält sich vor, Teile seines Angebotes nur für Lehrer bzw. andere mit pädagogischen Aufgaben betraute Kunden zugänglich zu machen.
§ 4 Widerrufsbelehrung
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WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Art. 246 § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312g Abs. 1 S. 1 BGB i. V. m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Dewu Medien, Kurdamm 16, 21107 Hamburg.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Die von DeWu Medien im Rahmen des Angebots im Onlineshop ausbildung-bestehen.de erbrachten Leistungen können nach einem Widerruf durch den Nutzer in der Regel nicht oder nicht vollständig zurückerstattet werden, denn vor dem Widerruf getätigte Nutzungs-Handlungen (z.B. die Nutzung des Aufgabenangebots) lassen sich nicht rückgängig machen.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
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§ 5 Nutzungsüberlassung/Registrierung
1. Zur Nutzung der Software ausbildung-bestehen.de ist die Registrierung des Kunden erforderlich. Hierzu erhält der Kunde einen Benutzernamen und ein Passwort.
2.
a) Erfolgt eine Einzelbestellung des Kunden, wird DeWu Medien dem
Kunden nach Zahlungseingang Benutzername und Passwort an die in der Einzelbestellung angegebene E-Mail Adresse übermitteln.
b) Erfolgt eine Sammelbestellung des Kunden, werden dem Kunden nach Zahlungseingang eine der Bestellung entsprechende Anzahl von Benutzernamen und Passwörtern neben dem des Kunden an die angegebene E-Mail Adresse übersandt.
3. Der Kunde ist bei der Registrierung verpflichtet, nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Bei Änderung seiner Daten, insbesondere bei Name, Anschrift, E-Mail Adresse, Kundeneigenschaft gemäß § 2 und ggf. Bankverbindung ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter unverzüglich durch Änderung der Angaben in seiner Online-Kontoführung mitzuteilen.
4. Sowohl der Kunde als auch der einzelne Nutzer haben dafür Sorge zu tragen, dass er seinen Benutzernamen und sein Passwort nicht an Dritte weitergibt oder Dritten die Nutzung der Software ausbildung-bestehen.de ermöglicht. Der Kunde hat auf Aufforderung von DeWu Medien eine vom jeweiligen Nutzer unterzeichnete dahingehende Verpflichtungserklärung vorzulegen.
5. Ein Kunde als Unternehmer ermöglicht nur bei ihm beschäftigten (z.B. Lehrer und Schüler) Nutzern den Zugang.
6. Der Kunde stellt DeWu Medien von jeglichen Schadenersatzansprüchen frei, die durch die unbefugte Weitergabe des Benutzernamens und des Passwortes und/oder der unbefugten Nutzungseinräumung an Dritte durch die Nutzer entstehen.
7. Ist der Kunde Verbraucher, hat er dafür Sorge zu tragen, dass sein Benutzername und sein Passwort geheim gehalten und nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, Dritten die Nutzung der Software ausbildung-bestehen.de zu ermöglichen.
8. Im Falle eines begründeten Verdachts bezüglich eines Verstoßes gegen die in Ziffern 3, 5, 6 und 7 festgelegten Verpflichtungen behält sich DeWu Medien das Recht vor, den Zugang zu der Software unverzüglich ganz oder teilweise zu sperren und/oder den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen und zudem Schadenersatzansprüche gegen den Kunden geltend zu machen. Im Falle eines Missbrauchs durch einen Nutzer gilt die Sperrung nur für die diesem Nutzer eingeräumte Zugriffsberechtigung, es sei denn, DeWu Medien liegen Anhaltspunkte für weiteren Missbrauch durch andere Nutzer des Kunden vor. In diesem Fall ist DeWu Medien berechtigt, sämtlichen Nutzern den Zugang zu sperren. Hat ein Dritter aufgrund unsorgsamer Behandlung des Passwortes durch den Kunden Kenntnis des Passwortes zum Onlineshop ausbildung-bestehen.de erlangt, so haftet der Kunde für die durch den Dritten getätigten Bestellungen bis zum Zeitpunkt des Eingangs der Verlustmeldung in voller Höhe. DeWu Medien wird von diesem Recht nur unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Kunden Gebrauch machen und den Kunden schriftlich oder per E-Mail über die Sperrung benachrichtigen.
9.
a) DeWu Medien ist Inhaber der Onlinenutzungsrechte an der Software und ist berechtigt, in der vertragsgegenständlichen und in der in diesen Geschäftsbedingungen festgelegten Form frei über diese Nutzungsrechte zu verfügen.
b) DeWu Medien räumt dem Kunden das einfache, nicht ausschließliche, zeitlich beschränkte und nicht übertragbare Nutzungsrecht an der Software ausbildung-bestehen.de ein. Diese Lizenz ist weder an einen bestimmten PC noch Arbeitsplatz gebunden, sondern ausschließlich an den Benutzernamen und das Passwort, die dem Kunden und/oder Nutzer die Nutzung dernSoftware via Internet ermöglichen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Dritten die Nutzungsrechte an der Software einzuräumen
10. Der Kunde, sei er Unternehmer oder Verbraucher, ist weder berechtigt, Dritten die Nutzung der Software ausbildung-bestehen.de einzuräumen noch Vervielfältigungsstücke bzw. Kopien von der Software und den Inhalten anzufertigen und diese an Dritte weiterzugeben oder die Inhalte der Kurse oder die Beschaffenheit der Dienste zu verändern.
12. Ist der Nutzungszeitraum abgelaufen, ist DeWu Medien berechtigt, den Zugang zu der Software ausbildung-bestehen.de zu sperren. Wurde der Zugang zu der Software wegen Ablauf des Nutzungszeitraumes gesperrt, muss der Kunde bei DeWu Medien eine neue Bestellung aufgeben. Ihm werden in diesem Falle nach Bestätigung der Bestellung nach Maßgabe des § 5 Ziffern 2 und 4 ein neuer Benutzername und ein Passwort übersandt.
§ 6 Überlassung der Software
1. DeWu Medien stellt dem Kunden die Software ausbildung-bestehen.de über das Internet zur Verfügung. Die Software ausbildung-bestehen.de wird dem Kunden von DeWu Medien an dem Übergabepunkt zur Nutzung nach Maßgabe von § 5 Ziffern 10 und 11 sowie § 7 bereitgestellt. Die Software verbleibt dabei auf dem Server von DeWu Medien. Der Übergabepunkt bezeichnet die Schnittsstelle des von DeWu Medien betriebenen Datennetzes zu anderen Netzen. DeWu Medien schuldet nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen dem IT-System des Kunden und/oder Nutzers und dem von DeWu Medien betriebenen Übergabepunkt.
2. DeWu Medien wird die Software ausbildung-bestehen.de im Rahmen der technischen Möglichkeiten in der aktuellen Version einsetzen, wenn und soweit die Änderung der Softwareversion unter Berücksichtigung der Interessen von DeWu Medien für den Kunden zumutbar ist. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Einsatz einer neueren Version der Software ausbildung-bestehen.de als derjenigen, die er auf Grund seiner Bestellung erhalten hat.
3. DeWu Medien ist bemüht, dem Kunden die Nutzung der Software ausbildung-bestehen.de 24 Stunden täglich, sieben Tage die Woche mit Ausnahme der DownZeit zur Verfügung zu stellen
4. DeWu Medien ist berechtigt, diese Leistungserbringung für die DownZeit zu unterbrechen. Die DownZeit ist bei der Bemessung der Vergütung gemäß § 8 Ziffer 1 in Verbindung mit der jeweils gültigen Preisliste bereits berücksichtigt und berechtigt den Kunden nicht, eine Minderung der geschuldeten Vergütung wegen der DownZeit geltend zu machen.
§ 7 Pflichten des Kunden
1. Der Kunde verpflichtet sich, die Software ausbildung-bestehen.de nur in dem vertraglichen und auf Grund dieser Geschäftsbedingungen eingeräumten Zweck zu nutzen. Er verpflichtet sich insbesondere, jeglichen Missbrauch der Zugangsmöglichkeiten zu unterlassen sowie im Zusammenhang mit der Nutzung der Software jegliche rechtswidrige oder strafbare Handlungen zu unterlassen.
2. Der Kunde verpflichtet sich weiter, auf kulturelle, religiöse und persönliche Belange Dritter Rücksicht zu nehmen und ausbildung-bestehen.de nicht zur Verbreitung rechtswidriger Inhalte zu nutzen sowie die für die Nutzung des Internets oder anderer Netze notwendigen gesetzlichen Vorschriften, vertraglichen Inhalte und verkehrsüblichen Anwendungsbestimmungen (sogenannten Netiquetten) einzuhalten und sich fortlautend über die jeweils anwendbaren Regelungen zu unterrichten. Der Kunde stellt DeWu Medien von jeglichen Schadensersatzansprüchen Dritter wegen eines Verstoßes gegen die vorstehend in Satz 1 aufgeführten Verpflichtungen frei.
3. Der Kunde verpflichtet sich zudem, den anerkannten Grundsätzen der Datensicherung Rechnung zu tragen und sein Passwort geheim zu halten. Bei Anhaltspunkten für oder einem bereits erfolgten Missbrauch des Passwortes und/oder des Benutzernamens hat der Kunde DeWu Medien unverzüglich Mitteilung zu machen.
4. Ist der Kunde Unternehmer, hat er dafür Sorge zu tragen, dass die Nutzer die in den vorstehenden Ziffern 1 und 2 aufgeführten Verpflichtungen einhalten. Der Kunde stellt DeWu Medien von jeglichen Schadenersatzansprüchen Dritter auf Grund eines Verstoßes der Nutzer gegen diese Verpflichtungen frei.
5. DeWu Medien ist im Falle eines begründeten Verdachtes über eine Verletzung der vorstehend unter der Ziffern 1, 2 und 3 genannten Verpflichtungen berechtigt, den Zugang zu den Lerninhalten der Software ausbildung-bestehen.de ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung zu sperren und/oder das Vertragsverhältnis fristlos aus wichtigem Grunde zu kündigen. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bleibt hiervon unberührt.
6. DeWu Medien hat das Recht, Inhalte ohne vorherige Zustimmung oder Benachrichtigung des Kunden zu entfernen, wenn diese rechtlichen Bestimmungen zuwiderlaufen, anstößig oder feindselig sind, gegen die guten Sitten verstoßen oder die geregelte Kommunikation der Nutzer untereinander erschweren. DeWu Medien ist zur Sperrung bereits dann berechtigt, wenn bei laienhafter Betrachtung lediglich Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die betreffenden Inhalte rechtswidrig sind.
7. DeWu Medien ist zur Sperrung im Sinne von §6 Ziffer 6 ferner bereits dann berechtigt, wenn Dritte gegenüber DeWu Medien die Rechtswidrigkeit von Inhalten behaupten. Der betroffene Kunde kann auf eigene Rechnung gegen den Dritten wegen der Sperrung vorgehen. DeWu Medien verpflichtet sich, dem Kunden alle zumutbaren Auskünfte zu erteilen, die dem Kunden die Verfolgung seiner Rechte ermöglichen, soweit hierdurch keine Kosten für DeWu Medien entstehen.
DeWu Medien ist berechtigt, bei Verdacht des Verstoßes gegen Strafvorschriften oder öffentlich-rechtliche Bestimmungen, Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden bei ihren Ermittlungen zu unterstützen. In diesem Zusammenhang ist DeWu Medien insbesondere berechtigt, die durch einen Kunden oder Nutzer gespeicherten Daten an die Strafverfolgungs- oder Ordnungsbehörden herauszugeben. Soweit DeWu Medien dazu rechtlich verpflichtet ist, wird DeWu Medien zuvor die Rechtmäßigkeit der Übermittlung bzw. der beanstandeten Inhalte überprüfen.
DeWu Medien wird von diesem Recht nur unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Kunden Gebrauch machen und den Kunden schriftlich oder per E-Mail über die Sperrung benachrichtigen.
8. Ist der Kunde ein Unternehmer nach § 2 Ziffer 3, der im Rahmen eines Lizenzvertrages Auszubildenden und Lehrern bzw. anderen pädagogisch Tätigen ein Produkt oder einen Dienst zugänglich macht, so ist er verpflichtet, die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB diesen Nutzern zur Kenntnis zu bringen und sicherzustellen, dass eine Nutzung nur unter Beachtung und im Rahmen der Vertragsbestimmungen und dieser AGB erfolgt. Der Unternehmer haftet DeWu Medien für jegliche Schäden, die sich aus einer Verletzung dieser Verpflichtung ergeben.
9. DeWu Medien ist für fremde Inhalte, zu denen lediglich der Zugang zur Nutzung vermittelt wird, nicht verantwortlich (§ 8 Abs. 2, §§ 9 – 11 Teledienstegesetz, TDG). Gleichwohl kann für DeWu Medien die rechtliche Verpflichtung bestehen, die Nutzung rechtswidriger Inhalte im Sinne des Teledienstegesetzes zu sperren. Dies gilt insbesondere, wenn DeWu Medien von dem Inhalt Kenntnis hat und es dem Anbieter technisch und wirtschaftlich möglich und unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen von DeWu Medien und des Kunden zumutbar ist, den betreffenden Inhalt vor weiteren Zugriffen zu sperren. Die Sperrung wird der Anbieter nach Maßgabe der nachstehenden Vorschriften vornehmen.
§ 8 Vergütung und Zahlungsmodalitäten
1. Für die Nutzung der Software ausbildung-bestehen.de zahlt der Kunde an DeWu Medien die Vergütung gemäß der gültigen Preisliste.
2. Maßgeblich sind ausschließlich die Preisangaben von DeWu Medien im Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Soweit nicht anders gekennzeichnet, verstehen sich sämtliche Preisangaben inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzüge 21 Tage nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
3. Der Preis für die Nutzung der Software ausbildung-bestehen.de ist jeweils im Voraus für die beim Produktkauf definierte Nutzungsdauer nach Bestätigung des Vertragsschlusses durch DeWu Medien netto und ohne Abzug von Skonto fällig.
4. DeWu Medien behält sich vor, die Preisliste zu anzupassen.
5. DeWu Medien bietet die Zahlungsmethoden PayPal, und Sofortüberweisung an. DeWu Medien behält sich vor, einzelne dieser Zahlungsarten für bestimmte Produktgruppen oder Kundengruppen nicht anzubieten. Weiterhin behält sich DeWu Medien vor, zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen (z.B. Freischaltcode bei Rechnungszahlung) einzusetzen.
6. Zahlungen per PayPal werden über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. 22-24 Boulevard Royal L-2449 Luxembourg, Vertretungsberechtigter: Robert Caplehorn , Handelsregisternummer: R.C.S. Luxembourg B 118 349 durchgeführt. Zahlungen per Sofortüberweisung werden über SOFORT AG, Fußbergstraße 1, 82131 Gauting, Deutschland, HRB 161963 durchgeführt.
7. Wenn Sie die Zahlungsmethode Lastschriftverfahren wählen, werden Sie aufgefordert, Ihre IBAN anzugeben. Durch Übermittlung dieser Daten ermächtigen Sie DeWu Medien, den entsprechenden Rechnungsbetrag von dem von Ihnen angegebenen Konto einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung können Sie jederzeit schriftlich widerrufen. Die Kosten einer Rückbuchung, die aufgrund mangelnder Kontodeckung, falscher Bankverbindungsdaten oder eines unberechtigten Widerspruches gegen die Abbuchung Ihrerseits entstehen, haben Sie DeWu Medien zu ersetzen, soweit Sie diese zu vertreten haben. DeWu Medien wird Ihr Konto nicht vor dem der Bestellung bzw. des Angebotes folgenden Tag belasten.
8. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter anerkannt sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als dessen Gegenstand auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
9. Werden dem Anbieter nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden zu mindern geeignet sind bzw. werden die vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht eingehalten, so ist der Anbieter berechtigt, nach eigener Wahl die sofortige Fälligkeit aller Forderungen gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung geltend zu machen oder die Stellung von Sicherheiten zu verlangen.
§ 9 Gutscheine
1. Die folgenden Bestimmungen finden auf sämtliche Gutscheine von DeWu Medien Anwendung.
2. Gutscheine gelten nur für den bei Ausstellung angegebenen Zeitraum oder für eine bestimmte bei Ausstellung benannte Verkaufsaktion. Eine Verlängerung bzw. eine Übertragung auf eine andere Verkaufsaktion ist nicht möglich.
3. Gutscheine sind nicht übertragbar.
4. Gutscheine können an einen Mindestbestellwert gebunden sein. Es ist aus administrativen Gründen nicht möglich, Restguthaben zu erstatten oder gutzuschreiben, die entstehen, wenn der Wert des Einkaufs unterhalb des Gutscheinwertes liegt.
5. Übersteigt der Preis der Bestellung das Guthaben eines Gutscheins, ist die Differenz über die angebotenen Zahlungsmethoden auszugleichen.
6. DeWu Medien behält sich vor, nur einen Gutschein pro Bestellung anzunehmen.
7. Gutscheine werden weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
8. Verloren gegangene, insbesondere gestohlene Gutscheine, werden ebenfalls nicht erstattet. DeWu Medien übernimmt keine Haftung für verlorene Gutscheine.
§ 10 Gewährleistung
1. Ist die von DeWu Medien erbrachte Leistung mangelhaft, weil ihre Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch nicht nur unerheblich aufgehoben ist, haftet DeWu Medien gemäß den gesetzlichen Vorschriften für Sach- und Rechtsmängel. Für Mängel der Software, die bereits bei Überlassung an den Kunden vorhanden waren, haftet DeWu Medien nur, wenn DeWu Medien diese Mängel zu vertreten hat.
2. Ein Mangel der Software ausbildung-bestehen.de liegt nur vor, wenn die Nutzung der Software den Kunden in unzumutbarer Weise behindert.
3. Ein Minderungsrecht besteht nur, wenn es unbestritten oder gerichtlich festgestellt ist.
4. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden und/oder Störungen, die dadurch verursacht werden, dass der Kunde schuldhaft gegen Bestimmungen dieses Vertrages verstößt. Ebenso entfällt die Gewährleistung in den Fällen, in denen der Kunde die Software lernportal.pruefungsdoc.de fehlerhaft gebraucht oder diese selbst geändert oder erweitert hat.
5. Für die durch DeWu Medien bereitgestellten Simulationen der Zwischen- und Abschlussprüfungen der verschiedenen Berufe kann keine Garantie dafür übernommen werden, dass diese zu 100% genau dem Format (z.B. Anteile von Aufgaben aus bestimmten Lernfeldern oder Gesamtpunktzahl) und dem Schwierigkeitsgrad der tatsächlichen vergangenen und zukünftigen entsprechenden Zwischen- und Abschlussprüfungen entsprechen. Die von DeWu Medien bereitgestellten Simulationen sind nur eine Annäherung an die entsprechenden Zwischen- und Abschlussprüfungen. Dies bezieht sich auf alle aktuell und zukünftig angebotenen Prüfungssimulationen und Übungen. DeWu Medien behält sich das Recht vor Prüfungssimulationen anzupassen oder in jeglicher Art und Weise zu ändern.
6. DeWu Medien gewährleistet nicht, dass alle zur Verfügung gestellten Aufgaben und Lösungen fehlerfrei sind.
7. DeWu Medien gibt keine Gewährleistung, wenn die Nichtverfügbarkeit der Lerninhalte der Software ausbildung-bestehen.de entweder darauf zurückzuführen ist, dass Störungen in der Internetverbindung des Kunden und/oder Nutzers bis zum Übergabepunkt aufgetreten sind, oder Fehler, Störungen oder sonstige Probleme mit der auf dem PC des Kunden installierten Software dazu führen, dass eine Verfügbarkeit nicht gewährleistet ist. Für die Nutzung ist die Installation eines ADOBE Flashplayer erforderlich.
8. DeWu Medien gibt keine Gewährleistung für Schäden, die durch Viren, Trojaner, Würmer und Ähnliches an den Daten, Festplatte, PC etc. des Kunden und/oder Nutzers entstehen, wenn und soweit diese in Dokumenten, die der Kunde und/oder Nutzer bei der Nutzung der Software ausbildung-bestehen.de erstellt hat, enthalten waren.
9. Der Kunde hat DeWu Medien auftretende Mängel unverzüglich, spätestens 7 Tage nach Kenntnis anzuzeigen. Hat der Kunde als Unternehmer eine Sammellizenz erhalten, hat er dafür Sorge zu tragen, dass die einzelnen Nutzer ihm etwaige auftretende Mängel in der Verfügbarkeit der Software ausbildung-bestehen.de unverzüglich, spätestens 7 Tage nach Kenntnis mitteilen, um sie sodann ebenfalls unverzüglich DeWu Medien innerhalb der vorgenannten Frist bekannt zu geben. DeWu Medien wird den Kunden auf Anforderung nach Kräften bei der Ermittlung und Beseitigung des jeweiligen Fehlers unterstützen.
10. Die Gewährleistungsverpflichtung besteht ausschließlich während der Laufzeit des Vertrages. Sie beginnt mit Freischaltung der Software ausbildung-bestehen.de und endet mit der ordentlichen bzw. außerordentlichen Kündigung oder dem regulären Ende der Nutzungsdauer.
§ 11 Haftung und Haftungsbeschränkung
1. DeWu Medien haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den
gesetzlichen Vorschriften. Für leichte Fahrlässigkeit haftet DeWu Meiden nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit. Insoweit haftet DeWu Meiden jedoch nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet DeWu Medien insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass der Kunde es unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Eine verschuldensunabhängige Haftung ist ausgeschlossen.
2. DeWu Medien übernimmt keine Haftung für Ansprüche, die aus einer Abweichung der angebotenen Prüfungssimulationen von tatsächlichen Prüfungen resultieren.
3. Die von der Software ausbildung-bestehen.de errechneten Noten für Prüfungssimulationen sind approximativ. DeWu Medien übernimmt keine Haftung, falls es zu einer Abweichung der Noten in der Prüfungssimulation und der Prüfung kommt.
4. Die Haftung von DeWu Medien für Schadenersatzansprüche aus Verzug,
Unmöglichkeit, der Verletzung von Beratungs- und vertraglichen Nebenpflichten, vorvertragliche Pflichten aus positiver Vertragsverletzung, der Verletzung von Schutzrechten Dritter und unerlaubter Handlung wird auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen einer Softwarenutzung typischerweise gerechnet werden muss.
5. Soweit dem Grunde nach eine Haftung eintritt, wird der Schadensersatzanspruch gegen DeWu Medien auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf EUR 5.000.
6. Aufwendungsersatzansprüche des Kunden sind beschränkt auf den Betrag des Interesses, welches der Kunde an der Erfüllung des Vertrages hat.
7. Soweit die Haftung von DeWu Medien ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
8. Der Kunde stellt DeWu Medien von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Kunden, Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber DeWu Medien wegen Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung von Angeboten durch den betreffenden Kunden oder die von diesem zugelassenen Nutzer geltend machen. Der Kunde übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von DeWu Medien einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Kunden nicht zu vertreten ist.
§ 12 Datenschutz
1. Persönliche Daten des Kunden wie Anschrift, Telefon und Faxnummer sowie E-Mail Adresse werden nur für interne Zwecke bei DeWu Medien in maschinenlesbarer Form gespeichert und verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben. Die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen werden eingehalten.
2. Ebenso werden der Benutzername und das Passwort des Kunden und/oder Nutzers ausschließlich im Rahmen und zur Durchführung des vertraglichen Zweckes bei DeWu Medien unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen in maschinenlesbarer Form gespeichert und weiterverarbeitet. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten ausdrücklich zu.
3. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen Ihres Internet Service Providers, die Seite, von der aus Sie uns besuchen oder den Namen der angeforderten Datei. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person.
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos oder Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit über den Abmeldelink in jedem unserer Newsletter möglich. Personenbezogene Daten im Bestellprozess werden verschlüsselt mittels SSL über das Internet übertragen.
Wir sichern unsere Website und sonstige Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung der Daten durch unbefugte Personen. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein voller Schutz gegen alle Gefahren jedoch nicht möglich.
Als registrierter Kunde können Sie andere Personen zu Springlane einladen. Bitte beachten Sie, dass Sie nur wirkliche, natürliche und Ihnen persönlich bekannte Personen einladen dürfen. Springlane sendet der angegebenen Person eine Einladung und verwendet die angegebenen Daten für keine anderen Zwecke. Bitte beachten Sie, dass der Empfänger der Einladung Ihren Vornamen und Nachnamen angezeigt bekommt, wenn Sie eine Einladung an ihn versenden. Sind dagegen Sie eingeladen worden und haben die Einladung angenommen, erhält der Einladende darüber eine Info-Mail. Bei dieser E-Mail werden nur Ihr Vorname und Nachname mitgeteilt. Kaufen Sie daraufhin bei Springlane erstmalig ein, erhält der Einladende hierüber ebenfalls eine E-Mail, da er für die Weiterempfehlung an Sie einmalig einen Gutschein bekommt. Diese E-Mail enthält lediglich den Vornamen und Nachnamen des beigetretenen Mitglieds und keine weiteren personenbezogenen Daten (wie beispielsweise Artikel oder Preis).
4. Verwendung von Cookies
Um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, verwenden wir auf verschiedenen Seiten sogenannte Cookies. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Einige der von uns verwendeten Cookies werden nach dem Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen uns oder unseren Partnerunternehmen, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen (persistente Cookies).
Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität unserer Website eingeschränkt sein.
5. Verwendung von Social Plugins
Springlane verwendet Social Plugins (“Plugins”) des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird (“Facebook”). Die Plugins sind mit einem Facebook Logo oder einem Facebook Icon oder dem Zusatz „Facebook Social Plugin“ gekennzeichnet. Wenn Sie eine Website dieses Internetauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Die Springlane GmbH hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt. Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information darüber, dass Sie die entsprechende Website dieses Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie Facebookmitglied sind und nicht möchten, dass Facebook über diesen Internetauftritt Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch dieses Internetauftritts bei Facebook ausloggen. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook.
6. Erstellung pseudonymer Nutzungsprofile zur Webanalyse
Springlane benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag von Springlane wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber Springlane zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
§ 13 Abwicklung bei Vertragsbeendigung
Wird der Vertrag zwischen DeWu Medien und dem Kunden durch Ablauf der Vertragslaufzeit oder auf Grund einer außerordentlichen oder ordentlichen Kündigung beendet, ist der Kunde verpflichtet, alle ihm in Erfüllung des Vertrages etwaig überlassenen Datenträger an DeWu Medien herauszugeben. Darüber hinaus ist der Kunde verpflichtet, die Dokumente betreffend ausbildung-bestehen.de vollständig zu löschen, sofern er zur Nutzung der Lerninhalte der Software Kopien auf seinem PC gespeichert hat. Hat der Kunde die Software von verschiedenen Arbeitsplätzen/PCs aus genutzt, hat er diese auf sämtlichen Arbeitsplätzen/PCs zu löschen. Ist der Kunde Unternehmer, verpflichtet er sich, die entsprechende Verpflichtung an die Nutzer weiterzugeben und dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche etwaigen Daten der Software gelöscht und etwaige Datenträger an DeWu Medien herausgegeben werden. Auf Verlangen von DeWu Medien hat der Kunde eine eidesstattliche Versicherung über die vollständige Erfüllung der vorgenannten Verpflichtungen zu Rückgabe und Löschung abzugeben. Ist der Kunde Unternehmer, hat er auf Verlangen von DeWu Medien eine dahingehende eidesstattliche Versicherung bei den Nutzern einzuholen und DeWu Medien zu übermitteln.
§14 Haftungsausschluss für Hyperlinks
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§15 Bildrechte
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2. Der Kunde darf auch nach §52 UrhG die Inhalte von DeWu Medien ganz oder teilweise nur nach vorheriger schriftlicher Einwilligung von DeWu Medien speichern und in ein Netzwerk, wie z.B. Intranets von Schulen oder sonstigen Bildungseinrichtungen, einstellen.
§16 Schlussbestimmungen
1. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur wegen Gegenansprüchen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.
2. Der Kunde kann nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig oder unbestritten sind.
3. Sämtliche Änderungen, Ergänzungen und Kündigungen vertraglicher Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Form. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses
4. Erfüllungsort der Leistungen von DeWu Medien ist der Sitz von DeWu Medien.
5. Diese Geschäftsbedingungen und auf ihrer Grundlage geschlossenen Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
6. Ist der Kunde Unternehmer ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von DeWu Medien. DeWu Medien bleibt es ungenommen, den Kunden als Unternehmer an dessen Sitz zu verklagen.